partikelfernsteuerung

Eine Analyse des ZEIT-Interviews mit Heine und von der Leyen

Seltsam. Jetzt, wo das Gesetz verabschiedet ist, ist auf einmal Bereitschaft zu halbwegs offener und entspannter Diskussion da. Ein gemeinsames Interview mit Franziska Heine und Ursula von der Leyen

Neulich hatte ich an dieser Stelle verlinkt, dass das französische Verfassungsgericht eine Regelung gekippt hat, mit der die Regierung Raubkopierern den Internetzugang sperren wollte. Das Gesetz (namens HADOPI) wurde als völlig unverhältnismäßig verworfen.
Nur für's Protokoll: Genau die gleiche Nummer hatte die CDU in ihrem Wahlprogramm stehen, ausdrücklich "nach französischem Vorbild". Inzwischen haben sie es aber etwas geschickter formuliert.