partikelfernsteuerung


#versachlichung
28. Mai 2009, 11:13
Filed under: politik | Schlagwörter: , , , , , , , ,

Meine Güte, in Sachen Internet e.V. vs. Deutschland AG war ja gestern ordentlich was los.

Pünktlich vor der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf für Internetsperren zeigt der AK Zensur, dass „Löschen statt verstecken“ nicht nur ein knackiger Spruch ist. Er schrieb einfach Mails an jene Provider, auf deren Servern laut diverser Sperrlisten kinderpornographisches Material untergebracht war.

Mit beeindruckender Resonanz: Innerhalb der ersten 12 Stunden nach Aussenden der Mails wurden bereits 60 Webauftritte gelöscht. (Pressemitteilung)

Die Anhörung im Bundestag wird von Parlamentsfernsehen live ins Netz übertragen (MP3-Mitschnitt), allerdings sind die Videostreams hoffnungslos überlastet. Auf Twitter laufen Kommentare von Zuschauern vor Ort und zu Hause zusammen. In der Anhörung wird die Petition gegen Netzsperren respektvoll erwähnt, sowie die Bedenken der „Internetcommunity“ angesprochen. Der Vertreter von Die Linke zitiert sogar namentlich netzpolitik.org.

Klar ist nach der Anhörung im Bundestag am Mittwoch vor allem eines: das Thema ist kompliziert. Wesentlich komplizierter jedenfalls, als Familienministerin Ursula von der Leyen es darstellt. (zeit.de)

Als Frau von der Leyen wegen eines ganz anderen Gesetzesvorhabens in der Koalition heftige Kritik einstecken muss, jubeln Teile der „Internetcommunity“ schon vorschnell (auch hier namentlich netzpolitik.org…)

Aber wenn bei der Bundespräsidentenwahl neben Blumensträußen und einem Bläserquintett auch Twitter eine „Affäre“ auslösen kann – dann spricht das nur dafür, dass so langsam nicht mehr der Drucker das wichtigste Internet-Tool in der Politik ist. Vielleicht gibt es Hoffnung.

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