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Ausstieg aus dem Ausstieg taktisch abwählen
7. September 2009, 09:03
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Die Berliner Anti-AKW-Demo am Samstag war ein großer Erfolg. 30.000 bis 50.000 Menschen haben gezeigt, dass ihnen das Thema nach wie vor am Herzen liegt, teils schon in der 3. Generation. Neben vielen stichhaltigen Argumenten und einer Menge Wut war aber von vielen Seiten Ratlosigkeit zu spüren: Wie platziert man am 27.September seine Stimme, wenn man verhindern möchte, dass der Atomausstieg aufgegeben wird?

Eigentlich ist der Fall klar: Die Grünen sind die Partei, die aus der Anti-AKW-Bewegung hervorgegangen ist und die in der rot-grünen Regierung 2002 den Atomausstieg bewirkt hat. Aber vor allem die Hamburger Grünen haben viel Vertrauen in die Partei verspielt, indem sie eine Koalition mit der CDU einging um in die Regierung zu gelangen, aber dennoch die Genehmigung für den umstrittenen Kohlekraftwerks-Neubau in Hamburg-Moorburg nicht verhindern konnte. Im Saarland zieren sich die Grünen nach der Landtagswahl momentan, noch vor der Bundestagswahl klare Koalitionsaussagen zu machen – auch hier könnte mit einem Jamaika-Bündnis weiter Vertrauen verspielt werden. Schließlich sprechen sich CDU und FDP beide für Laufzeitverlängerungen aus. Und sowieso: Es sieht nicht danach aus, als hätten die Grünen eine Chance, an der kommenden Bundesregierung beteiligt zu sein. Rot-Rot-Grün würde sich die SPD nicht trauen.

Vielmehr wird wahrscheinlich – man muss es auch mal aussprechen – Angela Merkel Kanzlerin bleiben. Und dann wäre in Sachen Atompolitik eine Große Koalition das kleinere Übel, die SPD würde hoffentlich den selbst beschlossenen Atomausstieg verteidigen. Aber wer wählt ernsthaft SPD mit dem Ziel, eine Große Koalition zu ermöglichen?

Atomkraft abzuwählen ist gar nicht so einfach.

(mehr Fotos)



Anti-AKW-Demo Berlin (3)
5. September 2009, 15:04
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Die Straße des 17.Juni ist eine Wagenburg der Protest-Trecker.



Anti-AKW-Demo Berlin (2)
5. September 2009, 14:05
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Frau Merkel wird auf den Transparenten deutlich in die Verantwortung genommen.



Anti-AKW-Demo Berlin
5. September 2009, 13:41
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Einige erste Bilder, viele tausend Leute sind vom Berliner Hauptbahnhof gestartet.